Drittschuldner zahlt irrtümlich, muss er nochmals leisten?

Was ist, wenn der Drittschuldner zu viel bezahlt?

 

Eine Kundin reichte mir zu diesem Thema folgende Entscheidung des BGH1 ein, wonach zweierlei Fälle zu unterscheiden sind:

  1. Leistet der Drittschuldner an den Vollstreckungsgläubiger, weil er irrtümlich davon ausgeht, dass die gepfändete und zur Einziehung überwiesene Forderung besteht, kann er den gezahlten Betrag vom Vollstreckungsgläubiger kondizieren. "Kondizieren" bedeutet, eine nicht rechtmäßig erworbene Sache zurückzufordern.
  2. Für den Fall,...

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